2. Gemeinderatssitzung - 11.05.2015

Am 11.05.2015 fand die 2. Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Moosburg statt.
Die Tagesordnung bestand aus 10 Punkten welche behandelt und Abgestimmt wurden.
An der Sitzung nahmen 23 Mitglieder des Gemeinderates teil. Somit war der Gemeinderat vollständig anwesend und beschlussfähig.

 

  1. Nominierung zweier Mitglieder des Gemeinderates als Mitfertiger für diese Sitzung

 Hier wurde seitens der „ÖVP“ Hr. Sickl Hubert und seitens der „Liste GEMA“ Hr. Janach Michael nominiert.

Abstimmung: Einstimmig

 

  1. Bericht, Beratung und Beschlussfassung betreffend die Sitzung des Kontrollausschusses vom 11.12.2014

LAbg. Herbert Gaggl berichtete aus den Prüfaktivitäten des Kontrollausschusses vom 11.12.2014. Unter anderem wurden bei diesem Ausschuss Haushaltsbelege der Marktgemeinde Moosburg stichprobenhaft geprüft. Bei der Abstimmung gab es 22 JA Stimmen und eine Enthaltung von Seiten Hr. Wiener (GRÜNE)

 

  1. Bericht, Beratung und Beschlussfassung betreffend die Sitzung des Kontrollausschusses vom 23.04.2015

Obfrau des Kontrollausschusses Fr. Müller Eva Maria (FPÖ) und in Weitererfolge Hr. Sickl Hubert (ÖVP) berichtete aus dem Kontrollausschuss vom 23.4.2015. Dieser Bericht beinhaltete den Rechnungsabschluss des Jahres 2014.

Abstimmung: Einstimmig

 

  1. Bericht, Beratung und Beschlussfassung betreffend Rechnungslegung 2014

LAbg. Herbert Gaggl berichtete ebenfalls über den Rechnungsabschluss vom Jahr 2014. Im Wesentlichen ist dieser Tagesordnungspunkt ähnlich dem Punkt 3. Seitens einiger Gemeinderäte wurden zu diesem Punkt Fragen gestellt.

Abstimmung: 22 JA, 1 Enthaltung Hr. Wiener (GRÜNE)

 

  1. Bericht, Beratung und Beschlussfassung betreffend die Aufteilung der Aufgaben des eigenen Wirkungsbereiches auf den Bürgermeister, die Vizebürgermeister und die sonstigen Mitglieder des Gemeindevorstandes gemäß §69 Abs. 5 und 7 K-AGO

Bei diesem Tagesordnungspunkt ging es um die Zuordnung der Referate. Hr. Malle Georg brachte seitens der „Liste GEMA“ einen Abänderungsantrag ein. Dieser Beinhaltete die Verschiebung des Referates „Sport“ von Hr. Vizebürgermeister Tschuk Christian zu Hr. Malle Georg, da dieser ein repräsentables Referat haben möchte. Er untermauerte seinen Anspruch damit, dass er bei der Wahl als zweitstärkste Partei hervorging. Dieser Antrag wurde vom Gemeinderat abgelehnt

Abstimmung: 6 JA (GEMA, Grüne), 15 NEIN (ÖVP, SPÖ, FPÖ), 2 Enthaltungen (FPÖ (Gräßl), SPÖ (Hr. Gasser)))

 

Die Referatsaufteilung eingebracht von ÖVP, SPÖ, FPÖ wurde mit 17 JA und 6 Nein (GEMA, GRÜNE) beschlossen.

 

  1. Bericht, Beratung und Beschlussfassung betreffend Gründungsakt der Marktgemeinde Moosburg Betriebs- und BeteiligungsgesmbH (Zusammensetzung des Beirates)

Abstimmung: 22 JA, 1 Enthaltung (GEMA (Hr. Malle))

 

  1. Bericht, Beratung und Beschlussfassung betreffend Nominierungen von VertreterInnen der Markgemeinde Moosburg in Verbänden, Kommissionen, Gremien, Beteiligungen

17 JA, 6 NEIN (GEMA, Grüne)

 

  1. Bericht, Beratung und Beschlussfassung betreffend die Erlassung einer Verordnung mit der ein Weg in der Ortschaft St. Peter bezeichnet wird

Seitens der Liste GEMA wurde ein Abänderungsantrag eingebracht, der Name des Weges möge „Tamaleweg“.

Abstimmung: 6 JA (GEMA, Grüne), 13 NEIN (ÖVP, SPÖ, FPÖ), 4 Enthaltungen (SPÖ, FPÖ)

Der Hauptantrag wurde mit 17 JA, 5 NEIN (GEMA), 1 Enthaltung (Grüne). Somit wurde der Hauptantrag beschlossen und der Weg erhält den Namen „St. Peter Hill“.

 

  1. Bericht, Beratung und Beschlussfassung betreffend Änderungen des Flächenwidmungsplanes

Abstimmung: Einstimmig

 

  1. Digitale Leistungskataster BA 14 – Bericht, Beratung und Beschlussfassung betreffend die Vergabe der Kanalhochdruckspülung und Kanalrohrinspektion

Es ging um die Vergabe der Kanalhochdruckreinigung. Die Ausschreibung erfolgte nach dem Bestbieterprinzip. Es gab 3 Bewerber wobei der Reinigungsdienst Martin Hufnagel GmbH (Wernberg) den Auftrag erhält. (Kosten ca. 79000€)

Abstimmung: Einstimmig

 

Am Ende der Sitzung wurden noch diverse Anträge seitens der „Liste GEMA“ und Grüne eingebracht. Diese Anträge wurden den einzelnen Ausschüssen zugewiesen wurden.

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